Am 30. Oktober beantwortete ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums Anfragen zu den jüngsten Wirtschafts- und Handelskonsultationen zwischen China und den USA in Kuala Lumpur und erläuterte die wichtigsten Konsenspunkte beider Seiten.
Die Diskussionen im Anschluss an das Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs Chinas und der Vereinigten Staaten in Busan führten zu mehreren wichtigen Vereinbarungen, die darauf abzielen, gegenseitige Wirtschafts- und Handelsbelange auszuräumen.
Wichtigste Ergebnisse der Konsultationen in Kuala Lumpur:
1. Tarifmaßnahmen
Die Vereinigten Staaten werden die zusätzlichen Zölle in Höhe von 10 % auf chinesische Waren -einschließlich solcher aus den Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau-aufheben, die als „Fentanyl-bezogene Zölle bezeichnet werden.“ Darüber hinaus werden die 24 % zusätzlichen Zölle auf chinesische Waren für ein Jahr ausgesetzt. Als Reaktion darauf wird China seine Vergeltungsmaßnahmen entsprechend anpassen. Beide Seiten haben außerdem vereinbart, bestimmte Zollausschlussmaßnahmen zu verlängern.
2. Exportkontrollrichtlinien
Die USA werden die am 29. September angekündigte „50 %-Penetrationsregel“ für Exportkontrollen für ein Jahr aussetzen. China wiederum wird die am 9. Oktober erlassenen relevanten Exportkontrollmaßnahmen für denselben Zeitraum aussetzen und die konkreten Umsetzungspläne weiter verfeinern.
3. Abschnitt 301 Untersuchung
Die Vereinigten Staaten werden handelspolitische Abhilfemaßnahmen im Zusammenhang mit ihrer Untersuchung nach Abschnitt 301 in Chinas See-, Logistik- und Schiffbausektor für ein Jahr aussetzen. China wird seine Gegenmaßnahmen dementsprechend für ein Jahr aussetzen.
Darüber hinaus erzielten die beiden Länder einen Konsens in Fragen wie der Zusammenarbeit bei der Regulierung von Fentanyl-bezogenen Stoffen, der Ausweitung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten und der Einzelfallbehandlung relevanter Unternehmen. Beide Seiten bekräftigten außerdem die Ergebnisse der Madrider Wirtschafts- und Handelskonsultationen, wobei die USA positive Zusagen in Bereichen wie Investitionen machten und China seine Bereitschaft zum Ausdruck brachte, Probleme im Zusammenhang mit TikTok- angemessen zu lösen.
Die produktiven Ergebnisse der Konsultationen in Kuala Lumpur zeigen, dass China und die Vereinigten Staaten durch Dialog und Zusammenarbeit auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt tragfähige Lösungen für komplexe Probleme finden können. Es wird erwartet, dass diese hart erkämpften Errungenschaften für mehr Sicherheit und Stabilität in den bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie in der gesamten Weltwirtschaft sorgen werden.
